Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Alessandro Buschkowski, MonoPulse, Zähringerstraße 41, 76133 Karlsruhe (nachfolgend “Auftragnehmer”) und dem Auftraggeber über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich KI Automatisierung, Prozessoptimierung und Webdesign.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber Dienstleistungen im Bereich der digitalen Automatisierung, insbesondere die Entwicklung, Implementierung und Betreuung von automatisierten Geschäftsprozessen, KI gestützten Systemen sowie Webdesign und Webentwicklung.
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung.
§ 3 Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Bestätigung des Angebots durch den Auftraggeber oder durch die Unterzeichnung eines separaten Vertrags zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
§ 4 Leistungserbringung
Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen. Liefertermine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden.
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig zur Verfügung.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot. Alle genannten Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, bei der Leistungserbringung in zumutbarem Umfang mitzuwirken. Dazu gehören insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung von Informationen, Zugangsdaten und Feedback. Verzögerungen durch mangelnde Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
§ 7 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum
Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung das einfache, zeitlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den erstellten Werken ein, sofern nicht anders vereinbart.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben sämtliche Rechte beim Auftragnehmer. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die erstellten Arbeiten zu Referenzzwecken zu nutzen.
§ 8 Haftung
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt werden.
Die Haftung ist der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
§ 9 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben und nur für die Zwecke der Zusammenarbeit zu nutzen. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.
§ 10 Kündigung
Dauerschuldverhältnisse können von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Bereits erbrachte Leistungen und entstandene Kosten sind auch im Falle einer Kündigung zu vergüten.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Karlsruhe, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: April 2026